Politik: Neuwahlen im Herbst pro & contra

Allgemeines zum Thema Forum, Auto, Skoda

Sind Bundestagswahlen im Herbst sinnvoll?

Umfrage endete am 21. August 2005 15:13

Ja! Find ich richtig, weil es nur logisch ist, dass das Volk jetzt neu entscheidet.
16
28%
Ja! Find ich richtig, weil eine andere Regierung (CDU + ?) die "Wende" schafft!
5
9%
Nein! Das wäre eine überzogene Reaktion, die reguläre Wahl 2006 reicht.
3
5%
Nein! Eine andere Regierung kann die Probleme des Landes auch nicht besser und schneller lösen.
17
30%
Ist mir alles egal, in der Politik geht es eh nur um Macht und nicht um Probleme des Volkes!
13
23%
Ich bin genereller Nichtwähler.
3
5%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 57

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DasExperiment
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Beitrag von DasExperiment »

frankw hat geschrieben:Heute hat der MDR vermeldet, daß die Union im Falle eines Wahlsieges die Pendlerpauschale sowie die Eigenheimzulage ersatzlos streichen wollen.

Wer kann denn dann noch die Steuererklärung machen und dabei auf eine Rückzahlung hoffen? Man kommt ja nicht mal über den Arbeitnehmer-Pauschbetrag von ca. 1.000 € kommt. Gerade die Fahrtkosten auf Arbeit macht den Großteil bei vielen Arbeitnehmern aus.
Anfang der 90 wurde gepredigt mobil zu sein (speziell von der Union) und nun soll man dafür die Zeche zahlen.

Gruß Frank
Alleine das reicht für mich aus die Union nicht zu wählen!!! Ich empfinde das als riesengroße Sauerei!!! :motz: :evil:

Ich sag doch, man hat die Wahl zwischen Pest und Cholera! Die SPD würde/wird es aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht besser machen.

Ich glaub ich wähl bei der nächsten Bundestagswahl die Partei der bibeltreuen Christen! Da mach ich bestimmt nix falsch! :D :rofl:

Gruß

Matthias
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Lordklehr
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Beitrag von Lordklehr »

DasExperiment hat geschrieben: Ich glaub ich wähl bei der nächsten Bundestagswahl die Partei der bibeltreuen Christen! Da mach ich bestimmt nix falsch!
Und wer steht da zur Wahl des Kanzlers? Papst Benedikt? :rofl:
Gruß Tim
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Ostrich
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Beitrag von Ostrich »

find ich gut, dass die besoldung der westbeamten jetzt endlich auf das niveau der ost-beamten gesenkt werden könnte!

die pendlerpauschale abschaffen ist ebenso gut, rechnen wir eben alles wieder genau aus (eben nicht pauschal!). eigenheimzulage streichen ... ist auch ok, denn es stehen schon jetzt zu viele häuser und wohnungen leer! es gibt sicher noch ne reihe anderer vergünstigungen (subventionen), die in frage gestellt gehören. wenn du die wirtschaft durch steuersenkungen ankurbeln willst, musst du anderswo abstriche hinnehmen oder dich weiter verschulden.
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Mackson
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Beitrag von Mackson »

Wenn sie BAT-West auf BAT-Ost angleichen würden, wäre der Staat um einiges entlastet. Allerdings könnte diese Methode im westlichen Teil der Republik einen Aufstand auslösen... :oops:
... die pendlerpauschale abschaffen ist ebenso gut, rechnen wir eben alles wieder genau aus (eben nicht pauschal!). ...
Habe das mit der Pauschale noch nie verstanden, da gibt es zu viele Schmarozer die das ausnutzen!

Gruß M.
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DasExperiment
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Beitrag von DasExperiment »

Ostrich hat geschrieben:...vergünstigungen (subventionen)...
Häh, seit wann sind Subventionen Vergünstigungen?!?!

Die folgende Begriffsbestimmung entspricht ungefähr derjenigen in § 12 des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes:

Subventionen (von lat. subvenire = zu Hilfe kommen) sind finanzielle Hilfen ohne unmittelbare Gegenleistung, die von staatlichen Institutionen an private Haushalte oder an private Unternehmen geleistet werden.

Laut Strafrecht:

Im strafrechtlichen Gebrauch wird die Subvention im Tatbestand des Subventionsbetruges als Leistung aus öffentlichen Mitteln, die nach Bundes- oder Landesrecht (oder durch das Recht der Europäischen Gemeinschaft) an Betriebe oder Unternehmen ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt wird oder der Förderung der Wirtschaft dienen soll (§ 264 Abs. 7 StGB).

Also eine Vergünstigung soll eine Subvention nun wirklich nicht sein, sie soll eine Hilfe sein!!! Ob sie wirkliche eine Hilfe ist sei dahingestellt.

Mackson hat geschrieben: Habe das mit der Pauschale noch nie verstanden, da gibt es zu viele Schmarozer die das ausnutzen!
Wie das? Entweder ich fahre X Kilometer pro Tag an die Arbeit oder nicht.

Gruß

Matthias
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Mackson
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Beitrag von Mackson »

Schon, aber viele Leute fahren zusammen und bekommen trotzdem die Pauschale. Insgesamt kommt diese "Abrechnungsart" den Staat teuer zu stehen. Wenn jeder per Fahrtenbuch oder ähnlichen sein Fahrten nachweisen müßte, dann wäre schon ein kleine Schritt getan. Firmen und Selbsstandige müssen auch Fahrtenbuch führen, wenn sie die volle Kohle vom Finanzamt wollen.

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Snow-White
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Beitrag von Snow-White »

Mackson hat geschrieben:Schon, aber viele Leute fahren zusammen und bekommen trotzdem die Pauschale. Insgesamt kommt diese "Abrechnungsart" den Staat teuer zu stehen. Wenn jeder per Fahrtenbuch oder ähnlichen sein Fahrten nachweisen müßte, dann wäre schon ein kleine Schritt getan. Firmen und Selbsstandige müssen auch Fahrtenbuch führen, wenn sie die volle Kohle vom Finanzamt wollen.

Gruß M.
Und was ist daran bitteschön falsch? Als jahrelanger Fernpendler, allerdings immer allein fahrend, geht mir die ständige Diskussion über die sog. Pendlerpauschale mörderisch auf'n Sack. Man möge mir denjenigen zeigen, der nur aus Jux und Dollerei täglich 100, 200 oder mehr Kilometer schrubbt. Er will ja Vater Staat die Steuergelder der Nichtpendler aus der Tasche ziehen. Was allerdings derjenige, welcher aus Jux und Dollerei usw., Jahr für Jahr alein an Mineralölsteuer abdrückt, geht nicht mehr auf die sprichwörtliche Kuhhaut. Das dieser alle vier bis fünf Jahre einen Wagen schrottet, damit demzufolge der Autoindustrie als treuer Konsument seine Steuerersparnis und noch mehr in den Rachen wirft, ist ein weiterer Fakt. Letztendlich ist alles eine Rechenaufgabe. Wenn die monatlichen Einkünfte minus alle relevanten Ausgaben für den täglichen Arbeitsweg (Raten, Sprit, Versicherung von wegen Vielfahrer, Reparaturen und und und) plus die Pendlerpauschale die Höhe des evtl. gezahlten ALG erreicht, darf man sich schon die Frage stellen, lohnt denn das noch und für wen lohnt das denn?
Komme mir jetzt keiner mit Umzug oder so. Das mache ich vielleicht einmal mit. Zweimal umgezogen ist wie abgebrannt. Kommt kostenmäßig auf dasselbe hinaus. Also, mehr Toleranz, mehr Verständnis für andere, mehr Verstehenwollen was abgehen soll und für wen das gut ist.
Wer wird denn nun zukünftig Strukturpolitik betreiben, damit wir nicht mehr die deutschen BAB kaputtfahren, damit nicht die Maut für alle kommt, damit die Pendlerpauschale wegfällt. Ehrlich gesagt, ich sehe niemanden. Nicht die herbe Schönheit vom Ostseestrand, nicht den Bergtroll aus dem Süden, nicht den eloquenten Autofreund, nicht das neue Traumduo Oskar Gregor von Gysir. Verzicht immer, nur wissen wofür. Für Renditen nie!!
Deutschland sind die Visionäre, die Persönlichkeiten ausgegangen.
...die Embleme bleiben dran.
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DasExperiment
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Beitrag von DasExperiment »

Mackson hat geschrieben:Schon, aber viele Leute fahren zusammen und bekommen trotzdem die Pauschale. Insgesamt kommt diese "Abrechnungsart" den Staat teuer zu stehen. Wenn jeder per Fahrtenbuch oder ähnlichen sein Fahrten nachweisen müßte, dann wäre schon ein kleine Schritt getan. Firmen und Selbsstandige müssen auch Fahrtenbuch führen, wenn sie die volle Kohle vom Finanzamt wollen.

Gruß M.
Gegen eine Abrechnung per Fahrtenbuch hätte ich auch nix, dann trag ich eben jeden Tag meine Kilometer für die Arbeit ein. Soviel Zeit hab ich dann auch noch.
Was daran falsch sein soll die Pendlerpauschale zu bekommen wenn man zusammen fährt verstehe ich nicht. Viele fahren sogar mit dem Zug und bekommen sie trotzdem!!! :o Da fahren gaaanz viele zusammmen. :wink: Die Pendlerpauschale ist schließlich unabhängig vom Verkehrsmittel. Deswegen kann ich der Logik nicht ganz folgen.

@Snow-White

Meine Wenigkeit freut sich auch jeden Tag über die Pendelei. Allerdings "nur" 75 Km einfacher Weg. Ich bin deshalb alleine schon aus Eiggennutz dafür eine irgendwie geartete Pendlerentschädigung beizubehalten. Allerdings muß ich auch sagen, daß man so argumentieren kann, daß es schlichtweg persönliches Pech ist da zu wohnen wo es keine Arbeit gibt. Es werden sich wohl immer Argumente für pro und kontra finden lassen.

Gruß

Matthias
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Mackson
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Beitrag von Mackson »

...Was daran falsch sein soll die Pendlerpauschale zu bekommen wenn man zusammen fährt verstehe ich nicht. Viele fahren sogar mit dem Zug und bekommen sie trotzdem!!! Da fahren gaaanz viele zusammmen. ...
Im Zug löst jeder selbe sein Ticket. Bei der Fahrgemeint wechselt man sich immer ab, insofern jeder ein Auto hat. Unterm Strich ist es teuer für den Staat. Es gibt andere Mittel und Wege dem Gerechtigkeit zu verschaffen: alle Vergünstigungen von staatlicher Seite einstellen und es über die Konsumpolitik abklären. Wer hat der kann und darf nach seinen Gegebenheiten, Punkt! Allerdings wars das dann mit dem Sozialstaat. Das letzte Wort könnte übrigens auch mal Unwort des Jahres werden... :roll:

Gruß M.
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Beitrag von Rene_72 »

Mit dem sog. Sozialstaat war es im Grunde schon lange ... es gab' und gibt immer Lücken in den Gesetzen, Subventions- und Mitnahmementalität, usw. Und die wird es auch immer geben, wenn man an die Ursachen der Probleme nicht herangeht. Durch Gesetze lassen sich ebend nicht alle Gegebenheiten, Eventualitäten und persönliche Situationen abdecken. Also sollte man eigentlich auch garnicht erst versuchen, alles zu reglementieren.

Denn in den letzten Jahren, ob nun unter Schröder oder Kohl, hat man genau da nix gemacht und stattdessen nur an den Symptomen der Probleme herumgedoktert. Ob schwarzes oder rotes Parteibuch ist da eigentlich egal. z.B. Hartz IV ist im Grunde auch nix anderes, als die Arbeitslosigkeit neu zu verwalten. Profitiert hat bis jetzt eigentlich nur die Bundesanstalt für Arbeit.

Entscheidend ist, das man sich an die Ursachen unserer vielfach hausgemachten, oftmals strukturellen Probleme, herantraut, die Leute ehrlich aufklärt und nicht das Blaue vom Himmel erzählt oder gute Lösungsansätze verwässert oder zerredet und damit die Symptome vermeindlich abmildert. Die Probleme werden dadurch eigentlich nur auf später verschoben und dadurch auch nicht besser. Union/FDP hat die Chance, wenn es zu Wahlen kommt und sie diese gewinnen, ihre Politik durchzusetzen, ohne großes Gewürge im Bundesrat. Und das ist einfach wichtig, DAS etwas klarer passiert und nicht nur faule Kompromisse herauskommen, wie die der letzten Jahre. Gute Vorschläge gibt es zu Hauf, schon seit 'zig Jahren; nur ebend durchsetzen kann oder wollte es niemand. Viele Beispiele wurden in diesem thread schon genannt:

radikaler Subventionsabbau ... von Pendlerpauschale bis hin zu Eigenheimzulage. Hier wird IMHO viel zu sehr mitgenommen als wirklich gefördert. Die Förderungen erhalten viel zu oft auch die, die diese eigentlich nicht bräuchten. Subventionen machen zudem volkswirtschaftlich mehr kaputt als das sie helfen, z.B. haben in Neufünfland fast nur die Firmen gesund überlebt, die keine Förderungen erhalten haben; während andere die Subventionen mitgenommen haben und später doch Pleite gegangen sind.

weg von direkten Steuern, hin zu indirekten Steuern ... man kann hier deutlich vereinfachen. Ich hätte kein Problem mit 20% MwSt. wenn z.B. das einfache, klare Modell von 15%/25%/35% LSt. ohne jeden Hinzurechnungs- und Absetzungshumbug in Kraft wäre. 25% anonyme Quellensteuer wie in AT oder CH ... man würde den Anreiz der Kapitalflucht in diese Länder aushöhlen und brauch' sich nicht mit solchem Unsinn wie Kontenabfrage, Freistellungsaufträgen und anderen bürokratischen Blödsinn herumärgern. Einfache klare Steuerregeln sind zudem auch einfach umzusetzen, sprich: man spart sich Erhebungs- und Verwaltungsaufwand bei sich selbst und bei den Ämtern, man spart sich nachgelagerte Kosten z.B. an den Finanzgerichten, Anwaltskosten, u.v.m. Anderes Beispiel: Kfz-Steuer in die Mineralölsteuer einarbeiten ... der Erhebungsaufwand einer Steuer fällt komplett weg und man kommt der Gerechtigkeit ein ganzes Stück näher: der der viel fährt, zahlt ebend auch viel.

Lohnnebenkosten von den Löhnen abkoppeln ... das Prinzip bei den Krankenkassen und bei den Rentenversicherung ist uralt und setzt auf "unendliches" Wachstum, das wir schon lange nicht mehr haben (Bevölkerungspyramide), spätestens seit dem Pillenknick. Folglich müssen die Sozialsysteme kollabieren und hängen nun selber am Tropf. Die private Absicherung ist schon überall auf dem Vormarsch und ich bin sicher, daß das erst der Anfang ist.

obligatorischer Zivildienst, statt Wehrdienst ... einfach das Prinzip umkehren. Den Pflegenotstand haben wir auch nicht erst seit heute, die sog. Wehrgerechtigkeit existiert nur mehr auf dem Papier. Und, bei allem Respekt: 9 Monate Grundwehrdienst mit allerlei Urlaub machen nicht unbedingt einen gestandenen, erfahrenen Soldaten. Eine Euroberufsarmee wäre mal was richtig Effektives ...

staatspolitisch ... Legislaturperiode auf 5 Jahre erhöhen, Kanzler und Minister dürfen höchstens 2 Perioden (eine Dekade) im Amt bleiben. Danach müssen neue Köpfe mit neuen Ideen heran und die alten Herrschaften bleiben nicht amtsmüde oder machtgeil auf ewig im Amt. Die Förderalismuskomission muß endlich mit den Zuständigkeiten im Bundesrat/Bundestag aufräumen.

... und so weiter, und so weiter ...

Investieren muß der Staat in den Bereichen, wo er sich nicht zurückziehen kann und darf: familienpolitisch und gesellschaftspolitisch!! z.B. echte und deutliche Förderung von Kindern: ABER nicht mit direktem pauschalem Kindergeld, sondern mit KinderGANZtagesstätten, Ganztagsschulen, Muttergeld (z.B. wie in Schweden), Betriebskindergärten u.v.m. also Förderung die direkt bei den Kindern ankommt.


Ein riesiges Problem einer neuen Regierung, welcher Farbe auch immer, werden wie immer die Lobbyisten sein oder die Bonzen auf diversen attraktiven Posten in Instituten, Ämtern, Krankenkassen, usw., die wie "Schweine am Trog" ihre Pfründe verteidigen werden. Dagegen anzugehen braucht viel Charisma und Rückgrat und da seh' ich kaum jemand in der Politik der das kann. Macht verführt ebend ... die Grünen sind ja dadurch auch eine ganz "normale" Partei geworden.

Ich bin mal gespannt was da kommt; immerhin herrscht so etwas wie "Wechselstimmung".
Antworten

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